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"Arbeit finanzieren – statt Arbeitslosigkeit"
Der Arbeitskreis der sozialen Beschäftigungsträger Paderborn rief zur Demonstration am Mittwoch, den 01. Juni 2011 vor dem Jobcenter Paderborn auf. Gemeinsam mit ca. 100 weiteren Teilnehmern zog auch eine Gruppe des KIM –Soziale Arbeit e.V. vom Jobcenter zur Agentur für Arbeit, wo die Forderung nach weiteren Förderungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose nochmals verlesen wurde.
Der Hintergrund ist, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2011 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vorgelegt hat. Diese Reform soll zeitgleich mit der massiven Kürzung der Mittel für Eingliederung von Arbeitslosengeld II-Empfängern bei der Bundesagentur für Arbeit umgesetzt werden. Der Eingliederungstitel wird von 6,6 Mrd. Euro im Jahr 2010 schrittweise auf 3,9 Mrd. Euro im Jahr 2014 herab gesenkt. Diese Sparmaßnahmen werden sich extrem nachteilig auf Personen auswirken, die bereits lange Zeit arbeitslos sind und die eine besondere Förderung benötigen, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Geförderte Beschäftigung wird massiv eingeschränkt. Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen sind bereits jetzt radikal verringert worden. Den geplanten Sparmaßnahmen werden noch mehr Maßnahmen und Projekte zum Opfer fallen und die Perspektiven für Langezeitarbeitlose werden immer aussichtsloser. 
Das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt ist richtig. Es kann jedoch bei den rund 500.000 Langzeitarbeitslosen mit multiplen Vermittlungshemmnissen, die seit 2005 keine sozialversicherungspflichtige Arbeit hatten, nicht unmittelbar erreicht werden. Diese Gruppe braucht individuell auf sie zugeschnittene Fördermöglichkeiten. Dabei muss der Mensch im Mittelpunkt stehen, Maßnahmen müssen individuell passend sein. Viele Langzeitarbeitslose mit verfestigten Vermittlungshemmnissen brauchen Hilfen der sozialen Teilhabe. Das heißt konkret: Begleitung bei der Lebensbewältigung, Beratung in besonderen Lebenslagen, Stabilisierung des sozialen Umfeldes insbesondere der Familiensituation (Haushaltsorganisationstraining, Schuldner- oder Suchtberatung). Teil der Stabilisierung ist aber auch eine sinnstiftende Beschäftigung. Dafür gab es bislang v. a. zwei Fördermöglichkeiten: den Zusatzjob ("1 €-Job") und ein öffentlich gefördertes Arbeitsverhältnis (sog. "Jobperspektive"). Diese sollen zukünftig modifiziert und damit zurückgefahren werden. |
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